Wurde die Entnazifizierung vorzeitig gestoppt?

Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist der Artikel 139 zu finden. Dieser Artikel trägt den Namen "Fortgelten der Vorschriften über Entnazifizierung". Wieso ist dieser Artikel immer noch im Grundgesetz enthalten? Wurde die Entnazifizierung (oder Denazifizierung) nicht ordnungsgemäß durchgeführt?

Kapitel 1

Was ist das?

Was ist die Entnazifizierung?
Die Denazifizierung von Deutschland

Das Online-Lexikon Wikipedia beschreibt, dass die Entnazifizierung (oder Denazifizierung) als die ab 1945 umgesetzte Politik der Siegermächte (Alliierte) bezeichnet wird. Ziel dieser Politik war es, die deutsche und österreichische Gesellschaft von allen Einflüssen des Nationalsozialismus zu befreien. Dazu gehörten z.B. die Einflüsse, die die Kultur, Ökonomie, Gesellschaft, Presse, Justiz und Politik prägten.

Die Entnazifizierung wurde auch im Potsdamer Abkommen festgeschrieben, das die Siegermächte nach dem zweiten Weltkrieg zur Verwaltung des besiegten Deutschlands aufsetzen. In "III. Deutschland" im Potsdamer Abkommen ist dazu folgendes vermerkt:

Potsdamer Abkommen
III. Deutschland

„Der deutsche Militarismus und Nazismus werden ausgerottet, und die Alliierten treffen nach gegenseitiger Vereinbarung in der Gegenwart und in der Zukunft auch andere Maßnahmen, die notwendig sind, damit Deutschland niemals mehr seine Nachbarn oder die Erhaltung des Friedens in der ganzen Welt bedrohen kann.“

Der Tagesspiegel berichtete am 01.09.2015, dass die Alliierten immer noch an der Gültigkeit des Potsdamer Abkommens festhalten. Im Jahr 1996 wiesen sie den Außenminister Klaus Kinkel darauf hin. Der Tagesspiegel schrieb folgendes:

„Noch 1996 hätten Russen, Amerikaner und Briten einhellig den damaligen deutschen Außenminister Klaus Kinkel gerüffelt, als dieser die Gültigkeit des Potsdamer Abkommens in Abrede stellte. „Also noch über die Vereinigung von BRD und DDR hinaus nehmen die Alliierten wahr, was in Deutschland passiert und halten an der Gültigkeit des Potsdamer Abkommens fest“, so Koch.“

Wenn die Alliierten an der Gültigkeit des Potsdamer Abkommen weiterhin festhalten, so wäre es interessant zu ermitteln, ob die Auflagen zur Entnazifizierung immer noch gültig sind.

Folgende Kurz-Dokumentation beschreibt den Aufstieg des Nationalsozialismus, die Auflösung des NS-Regimes im Mai 1945 und die Einleitung der Entnazifizierung.

In dieser Kurz-Dokumentation wird die Zeit nach dem zweiten Weltkrieg und die Umerziehung des deutschen Volkes beschrieben.

Kapitel 2

Art. 139 GG für die BRD

Artikel 139 (Befreiungsgesetz) im Grundgesetz für die BRD
Weitergeltung der Entnazifizierungsvorschriften

Der Artikel 139 war schon am 23. Mai 1949 ein fester Bestandteil des Grundgesetzes. Mit diesem Artikel wurden die Bestimmungen, zur Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus, im Grundgesetz verankert.

Daher wird der Artikel 139 auch als "Befreiungsgesetz" bezeichnet. Als Nachweis für diese Aussage kann das Grundgesetz von Walhalla herangezogen werden. Im Inhaltsverzeichnis auf der Seite 10 ist der Artikel 139 mit dem Vermerk "Befreiungsgesetz" zu finden. Ein Grundgesetz, in dem der Artikel 139 als "Befreiungsgesetz" ausgeschildert ist, scheint in der Regel schwer zu finden zu sein.

Im Jahr 1949 las sich der Artikel mit den Entnazifizierungsvorschriften noch wie folgt:

Artikel 139
Stand vom 23. Mai 1949

Die zur ,,Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.

Das bemerkenswerte ist es, dass aktuelle Ausgaben des Grundgesetzes den Artikel 139 mit dem Titel "Fortgelten der Vorschriften über Entnazifizierung" ausschildern. In der "nwb Datenbank" ist dieser Artikel 139 auch mit dem Titel "Weitergeltung der Entnazifizierungsvorschriften" zu finden. Zum aktuellen Zeitpunkt liest sich der Entnazifizierungs-Artikel wie folgt:

Artikel 139
Aktueller Stand

Fortgelten der Vorschriften über Entnazifizierung

Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.

Der Artikel 139 könnte wie folgt aufgefasst werden: „Das die Entnazifizierungsvorschriften immer noch gelten, um das deutsche Volk vom Nationalsozialismus und Militarismus zu befreien.“

In der heutigen Zeit könnte es Fragen aufwerfen, warum dieser Artikel immer noch im Grundgesetz zu lesen ist. Schließlich leiteten die vier Siegermächte des zweiten Weltkrieges im Juli 1945 die sogenannte Entnazifizierung ein, wie das Online-Lexikon Wikipedia berichtet. Ziel der Entnazifizierung war es, die deutsche Gesellschaft von allen Einflüssen des Nationalsozialismus zu befreien.

Kapitel 3

Ungenaue Umsetzung von Artikel 139?

Scheiterte die Entnazifizierung?
Wurde die Bundesrepublik Deutschland mit Nazis aufgebaut?

Auf YouTube ist ein Dokumentarfilm zu finden in dem beschreiben wird, wie Konrad Adenauer, als erster Bundeskanzler der BRD, mit der Entnazifizierung umgegangen ist. In der Dokumentation wird davon berichtet, das Konrad Adenauer die Entnazifizierung 1949 beenden wollte. Ob Adenauer eine "ordnungsgemäße Beendigung" oder das "vorzeitige Stoppen der Entnazifizierung" anstrebte, ist aus den Tonbandaufnahmen der Doku nicht zu entnehmen. In der Dokumentation sind folgende Worte von Konrad Adenauer zu vernehmen: „Durch die Denazifizierung, ist viel Unglück und viel Unheil angerichtet worden. Aber im übrigen dürften wir nicht mehr zwei Klassen von Menschen in Deutschland unterscheiden. Die politisch Einwandfreien und die nicht Einwandfreien. Diese Unterscheidung muss baldig verschwinden.“

Norbert Frei
Historiker

„Hitlers Justiz, ist jetzt auch Adenauers Justiz – und mit diesen drastischen Parolen wurde agitiert. Es wurden die Vergangenheiten dokumentiert, dieser Leute. Da hinzukam auch noch, das man die Personalakten der Reichsjustiz in Ostberlin hatte.“

Laut der Dokumentation brachte Adenauers Regierung ein Gesetz in Auftrag, mit dem minderschwere Verbrechen aus der Nazizeit amnestiert wurden. Kurz darauf strömten ca. 50.000 ehemalige NS-Beamte zurück in den Staatsdienst der Bundesrepublik Deutschland. Ebenfalls konnten ca. 600 NS-Juristen erneut ihr Amt bekleiden. Ob solch eine Entscheidung für eine ordnungsgemäße Durchführung der Entnazifizierung spricht? Der Historiker Norbert Frei erklärt in der Dokumentation: „Hitlers Justiz, ist jetzt auch Adenauers Justiz...“

Könnte eine nicht ordnungsgemäße Umsetzung des Artikels 139 Auswirkungen auf die Gegenwart haben? Schließlich ist dieser Artikel immer noch im Grundgesetz enthalten.

Von Hitler zu Adenauer

„Vor 60 Jahren endete der Nürnberger Juristenprozess. Bald darauf gingen ehemalige NS-Juristen in der Bundesrepublik schon wieder auf die Jagd – gegen Kommunisten.“

Viele Nazi-Juristen zogen direkt ins Bundesjustizministerium um

„Die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit zeigt: In kaum einem Bonner Ministerium waren nach 1949 mehr ehemalige NSDAP-Mitglieder beschäftigt als im Justizministerium.“

Schuld ohne Sühne: Ein Student jagt NS-Richter

„Nach dem Sieg wollten die Alliierten das öffentliche Leben in Deutschland von den Nazis säubern. Die Entnazifizierung scheiterte aber. Viele NS-Täter kehrten in die Justiz zurück. Ein Student sagte ihnen den Kampf an.“

Am 21.10.2015 berichtete die Süddeutsche Zeitung, dass die Alliierten die Ansicht vertreten, dass die Entnazifizierung nur bedingt gelungen sei. Schließlich gab es nach 1949 keinen einzigen deutschen Richter, der für seine Handlungen im dritten Reich verurteilt wurde. Die Frankfurter Rundschau zitierte am 11.05.2005 den Historiker Clemens Vollnhals, der die Entnazifizierung als ein "gescheitertes Experiment" bezeichnet.

Frankfurter Rundschau
am 11.05.2005

Entnazifizierung: Das gescheiterte Experiment

[...] Die Besatzungsmächte versuchen, das öffentliche Leben von NS-Einflüssen zu säubern. Aber noch schwieriger als die juristische Aufarbeitung gestaltet sich die politische Aufgabe der Entnazifizierung. 8,5 Millionen Deutsche waren schließlich Mitglied der NSDAP gewesen. […]

[...] Ihr Ziel, alle früheren NSDAP-Mitglieder auszuschalten, haben die Besatzer nicht erreicht. Der Historiker Vollnhals nennt die Entnazifizierung folglich ein "gescheitertes Experiment" […]

Brennende Flüchtlingsheime: Nazi-Nachfahre gibt gescheiterter Entnazifizierung die Schuld

[...] Unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg wollten die Alliierten Millionen Deutsche entnazifizieren. Niklas Frank, der Sohn des „Schlächters von Polen“, hat sich vergessene Akten angeschaut und urteilt: Die Entnazifizierung ist komplett gescheitert. Das habe Nachwirkungen bis heute. [...]

Die Masse an Quellen, die von einer gescheiterten Entnazifizierung berichten, können den Eindruck erwecken, dass die Denazifizierung wirklich gescheitert ist. Was eine gescheiterte Entnazifizierung für die heutige Zeit bedeuten könnte?

Kapitel 4

Porträt von Globke im Kanzleramt?

Hans Globke: Vom Dritten Reich in die BRD
Hängt ein Porträt des Nazi-Verbrechers "Hans Josef Maria Globke" im Kanzleramt?

Am 16.01.2019 berichtete t-online über ein unkommentiertes Porträt des Nazi-Verbrechers "Hans Josef Maria Globke", welches im Kanzleramt hängt. Hans Globke gilt als Mitverfasser und Kommentator der Nürnberger Rassegesetze (Ariergesetze). Er ebnete im Dritten Reich den Weg für die Entrechtung und Vernichtung der Juden.

Am 16.07.2016 wurde auf DW ein Beitrag veröffentlicht, in dem der Werdegang von Hans Globke thematisiert wurde. Im Dritten Reich galt er als hochrangiger Schreibtischtäter der Nazi-Regierung. In der Adenauer-Ära der jungen Bundesrepublik Deutschland, wurde er von 1953 bis 1963 als Chef des Kanzleramtes eingesetzt.

Diesem Thema nahm sich auch "RT Deutsch" am 04.01.2019 an. So wurde die Bundespressekonferenz genutzt, um zu erfragen, warum das Porträts vom Nazi-Verbrecher Hans Globke im Bundeskanzleramt hängt.

RT Deutsch: „... Noch immer hängt im Kanzleramt ein Bildnis von Hans Globke, der war bekanntermaßen Verfasser und Hauptkommentator der Nürnberger Rassegesetze – laut CIA-Akten soll er auch an der Deportationen von 20.000 Juden in Nord-Griechenland beteiligt gewesen sein. Sieht die Bundesregierung in irgendeiner Form Möglichkeiten dieses Bildnis aus dem Kanzleramt zu entfernen?“

Martina Fietz (Regierungssprecherin): „Also ich kann Ihnen zunächst einmal nicht bestätigen, dass dieses Bild da hängt. Ich kann dazu schlichtweg gar nichts sagen und zu der Entfernung dementsprechend auch nicht – zu einer etwaigen Entfernung. Also ich kann Ihnen nur anbieten, dass wir das prüfen und wenn es dazu etwas zu sagen gibt, dann würden wir das nachreichen“

RT Deutsch
am 09.01.2019

Nachreichung des Bundeskanzleramtes an RT Deutsch:

„... Im Verwaltungsbereich des Bundeskanzleramtes sind Portraits aller ehemaligen Chefs des Bundeskanzleramtes - auch von Hans Globke - in chronologischer Reihenfolge gehängt. Eine Wertung des Wirkens oder Vorlebens der Amtschefs ist damit nicht verbunden. ...“

Steffen Seibert (Regierungssprecher): „... In Abstimmung mit der Historikerkommission, die mit der Aufarbeitung der Historie des Bundeskanzleramts beauftragt ist, wurde kürzlich – dies ist im Mai geschrieben, wir meinen also im Frühjahr – unter dem Foto von Herrn Globke eine auf seine Rolle in der Zeit des Nationalsozialismus hinweisende Informationstafel angebracht. ...“

Das Bildnis des NS-Straftäters Hans Globke wurde also nicht aus dem Bundeskanzleramt entfernt, sondern nach längeren Nachforschungen mit einem Hinweis versehen. Ob ein Bildnis zur Ehrung oder als Mahnung aufgehängt wird, dass wird wohl von der Beurteilung des Betrachters abhängen.

Kapitel 5

Das Problem

Auswirkungen einer gescheiteren Entnazifizierung?
Weitere Anzeichen für eine fehlerhafte Umsetzung von Artikel 139

Auch weitere Quellen könnten den Verdacht verdichten, dass der Artikel 139 nicht ordnungsgemäß umgesetzt wurde und die Entnazifizierung scheiterte. Weitere Quellen erwecken nämlich den Anschein, das Deutschland immer noch besetzt sein könnte, dass weiterhin NS-Gesetze in Anwendung sein könnten, dass die Wahlen wirkungslos sein könnten, das Deutschland immer noch ein Feindstaat sein könnte (z.B. Feindstaatenklausel) und das Deutschland nur begrenzt souverän sein könnte. Die folgenden Verlinkungen, führen zu den passenden Artikeln mit den dazugehörigen Quellangaben.

Anzeichen für eine nicht ordnungsgemäße Entnazifizierung?

Kapitel 6

Aufklärung

Wer kümmert sich um eine Umsetzung?
Programm zur Aufklärung und Umsetzung

Es scheint, dass sich immer mehr Menschen mit dem Artikel 139 auseinander setzen. Zum Beispiel schlägt Andreas Popp von der Wissensmanufaktur, zu der auch die ehemalige Fernsehmoderatorin Eva Herman von der Tagesschau gehört, eine Entnazifizierung vor, um die Grundlage für positive Veränderungen zu schaffen.

Auch die Organisation staatenlos.info klärt bereits seit mehreren Jahren über Artikel 139 und 146 auf und setzt sich für eine ordnungsgemäße Entnazifizierung, den Weltfrieden, den Erhalt der Völkervielfalt, einen ordentlichen Naturschutz, die Genesung der Gesellschaft und eine lebenswerte Zukunft ein. In mehreren Bundesländern veranstaltet staatenlos.info regelmäßige Kundgebungen an öffentlichen Plätzen, die jeder Mensch besuchen kann, um sich vor Ort zu informieren. In Berlin steht staatenlos.info regelmäßig vor dem Bundestag und klärt die Menschen über die Situation in Deutschland auf. Die nächsten Veranstaltungen in Berlin und den umliegenden Bundesländern können auf der Webseite von staatenlos.info eingesehen werden: Zur Webseite von staatenlos.info

In diesem Video wird erklärt, wie die Umsetzung des Artikels 139 durchzuführen ist und wie sich jeder Mensch daran beteiligen kann.

Andreas Popp schlägt in diesem Video eine Durchführung der Entnazifizierung vor, mit der der Wechsel einer Verfassung verbunden sein könnte.

Dieses Video zeigt Menschen, die vor dem Bundestag über den Zustand von Deutschland aufklären und auf Missstände in Afrika aufmerksam machen.

Wie dieses Video zeigt, wird auch in Bautzen über die Entnazifizierung auf offener Straße aufgeklärt.

In diesem Video wird verkündet, an welchen Orten in Deutschland die Veranstaltungen zur Aufklärung stattfinden.

Auch in diesem Video wird erneut darauf aufmerksam gemacht, dass es sinnvoll ist sich mit dem Artikel 139 zu befassen.

BITTE BEACHTEN: Der Grund für solche Gräuel!

Solche Gräuel scheinen die Konsequenz der Gesetzlosigkeit zu sein. Das solch eine Gesetzlosigkeit umgeht, wurde bereits im Matthäusevangelium prophezeit.

Matthäus 24,12 (MENG)

[...] weil die Gesetzlosigkeit überhand nimmt, wird die Liebe in den meisten erkalten [...]

Bibel kostenlos bestellen

Wenn die Menschen von dem Wort des allerhöchsten und lebendigen Gottes abfallen, dann nimmt die Gesetzlosigkeit überhand. Die Folge der Gesetzlosigkeit ist Überfremdung, Entwurzelung, Kontrollverlust, Furcht, Ungewissheit, Armut, Angst, geistige Verwahrlosung, seelische Unruhe, der Sittenverfall und die Verwerfung vom gesunden, richtigen und guten.

Deuteronomium 28,15-68 (LUT)

[...] du wirst geplagt und geschunden werden dein Leben lang und wirst wahnsinnig werden bei dem, was deine Augen sehen müssen. [...][...] Nacht und Tag wirst du dich fürchten und deines Lebens nicht sicher sein. Morgens wirst du sagen: Ach dass es Abend wäre!, und abends wirst du sagen: Ach dass es Morgen wäre!, vor Furcht deines Herzens, die dich schrecken wird, und vor dem, was du mit deinen Augen sehen wirst. [...]

Konsequenzen der Gesetzlosigkeit nachlesen

Veränderung beginnt immer bei uns selbst. Kehren Sie um und studieren Sie das Wort Gottes, indem Sie sich kostenlos die heilige Schrift, auch bekannt als Bibel, bestellen. Lernen Sie das Buch der Bücher kennen, welches Ihnen von klein auf madig gemacht wurde, damit Sie dem Unheil gnadenlos ausgeliefert sind und nicht erkennen können was gesund und ungesund ist, was richtig und falsch ist, was gut und böse ist (1.Könige 3,9 / Hebräer 5,14). Besuchen Sie zum Studieren der Bibel auch einen protestantisch geprägten Bibelgesprächskreis und meiden Sie die römisch-katholisch geprägte Ökumene.

Das Wort Gottes hat die Menschen aus dem finsteren Mittelalter der römisch-katholischen Kirche herausgeführt – und das Wort Gottes kann die Menschen auch erneut aus dem Unheil herausführen. Den Menschen wurde das Wort Gottes madig gemacht, damit die Menschen zurück in die Finsternis geführt werden können. Nur eine einheitliche Basis, auf Grundlage vom Wort Gottes, kann sämtliche Missstände der aktuellen Weltzeit beenden! Ein Einstieg in die komplexe Thematik vom Wort Gottes erhalten Sie mit der Ausarbeitung "Die Vorfahren der Deutschen in der Bibel". Erfahren Sie in dieser Ausarbeitung, warum nur das Wort Gottes das umhergehende Unheil (1.Petrus 5,8) beenden kann.

Zur Ausarbeitung
Die Vorfahren der Deutschen in der Bibel