Ist der Artikel 146 das Ablaufdatum für das Grundgesetz der BRD?

Kann der Artikel 146 als ein Ablaufdatum für das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland angesehen werden? Werden Gespräche über den Artikel 146 geführt? Wie schätzt einer der Gründerväter der BRD das Grundgesetz ein?

Kapitel 1

Was ist der Artikel 146 GG?

Was sagt der Artikel 146 aus?
Hat das Grundgesetz für die BRD eine Geltungsdauer?

Der Artikel 146 im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland könnte das Potenzial in sich tragen, ein neues Regelwerk (z.B. Verfassung) für eine lebensbejahende Ordnung zu schaffen. Dieser Artikel wird mit dem Namen "Geltungsdauer des Grundgesetzes" ausgeschildert. Vermutlich könnte der Artikel 146 auf eine zeitliche Limitierung des Grundgesetzes hinweisen.

Geltungsdauer des Grundgesetzes

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Vielleicht könnte mit dem Artikel 146 auch nur die Möglichkeit offen gehalten werden, zu einer gewünschten Zeit das Grundgesetz abzulösen – sobald der Wille dazu besteht.

Jedoch scheinen verschiedene Äußerung von Dr. Carlo Schmid (BRD-Gründervater) für ein konkretes Ablaufdatum des Grundgesetzes zu sprechen. In seiner Grundsatzrede von 1945 erklärt er, dass das Grundgesetz eine Bestimmung enthalten sollte, wonach es automatisch außer Kraft tritt, wenn ein bestimmtes Ereignis eintritt.

Dr. Carlo Schmid
Politiker & ein Gründervater der BRD

[…] Das Grundgesetz für das Staatsfragment muss gerade aus diesem seinen inneren Wesen heraus seine zeitliche Begrenzung in sich tragen. Die künftige Vollverfassung Deutschlands darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muss originär entstehen können. [...]

Kapitel 2

Presse und Politik zum Grundgesetz

Was sagt die Presse und Politik?
Aussagen der Bundesregierung und Presse zum Grundgesetz

Auch auf der Webseite der Bundesregierung wird erklärt, dass das Grundgesetz nur als Übergangs-Lösung (Provisorium) gedacht war. Könnte es vielleicht sein, dass das Grundgesetz nach der Zusammenführung von BRD und DDR immer noch eine Übergangs-Lösung ist?

Bundesregierung
Artikel

Wie ist das Grundgesetz entstanden?

[...] Mit dem anderen Namen wollten sie zeigen: Das Grundgesetz ist eine Übergangs-Lösung. Es gilt so lange, bis es eine Verfassung für ganz Deutschland gibt. [...]

In einem Artikel vom NDR wird am 23.05.2020 erklärt, dass im Jahr 1990 die Übergangs-Lösung (Provisorium) zu einer Verfassung wurde – jedoch der Name "Grundgesetz" bestehen blieb. Auch andere Quellen tätigen immer wieder die Aussage, dass das Grundgesetz zu einer Verfassung wurde. Was würde der BRD-Gründervater Carlo Schmid dazu sagen?

1990: Das Provisorium wird zur Verfassung [ACHTUNG !!! Bitte Grundsatzrede von Carlo Schmid beachten!!!]

[...] Als mit dem Ende der DDR die fünf neu gebildeten ostdeutschen Länder dem Geltungsbereich des Grundgesetzes beitreten und so den Auftrag der Präambel von 1949 erfüllen, wird aus dem Provisorium eine endgültige Verfassung - die Bezeichnung "Grundgesetz" aber bleibt bestehen. [...]

[!!! Achtung !!! Diese Aussage scheint sich nicht mit der Grundsatzrede von BRD-Gründervater Carlo Schmid zu decken.]

In der Grundsatzrede von BRD-Gründervater Carlo Schmid heißt es, dass die künftige Vollverfassung von Deutschland nicht durch eine Abänderung des Grundgesetzes entstehen darf. Jedoch scheint keine neue Verfassung entwickelt worden zu sein und das deutsche Volk schien auch über keine Verfassung abgestimmt zu haben.

Dr. Carlo Schmid
Politiker & ein Gründervater der BRD

[…] Das Grundgesetz für das Staatsfragment muss gerade aus diesem seinen inneren Wesen heraus seine zeitliche Begrenzung in sich tragen. Die künftige Vollverfassung Deutschlands darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muss originär entstehen können.

Aber das setzt voraus, dass das Grundgesetz eine Bestimmung enthält, wonach es automatisch außer Kraft tritt, wenn ein bestimmtes Ereignis eintreten wird.

Nun, ich glaube, über diesen Zeitpunkt kann kein Zweifel bestehen: an dem Tage, an dem eine vom deutschen Volke in freier Selbstbestimmung beschlossene Verfassung in Kraft tritt. [...]

Kapitel 3

Was ist die Verfassung der BRD?

Ist das Grundgesetz eine Verfassung?
Wieso wird das Grundgesetz als Verfassung bezeichnet?

Wieso wird dann immer wieder beim Grundgesetz von einer Verfassung gesprochen, obwohl dieses anscheinend keine Verfassung sein dürfte? Möglicherweise könnte eine andere Aussage von BRD-Gründervater Carlo Schmid die Antwort liefern. In seiner Grundgesetze von 1945 ist zu hören, dass die eigentliche Verfassung das geschriebene oder ungeschriebene Besatzungsstatut sei!

Dr. Carlo Schmid
Politiker & ein Gründervater der BRD

[…] Sondern was wir machen können, ist ausschließlich das Grundgesetz für ein Staatsfragment.

Die eigentliche Verfassung, die wir haben, ist auch heute noch das geschriebene oder ungeschriebene Besatzungsstatut.

Die Art und Weise, wie die Besatzungsmächte die Besatzungshoheit ausüben, bestimmt darüber, wie die Hoheitsbefugnisse auf deutschem Boden verteilt sein sollen. [...]

Ob diese Aussage auch für die heutige Zeit gültig sein könnte? Zumindest ist noch der Artikel 120 im Grundgesetz enthalten. Dieser Artikel handelt von Besatzungskosten und Kriegsfolgelasten. Theoretisch sollte der Artikel 120 als ein Teil des Besatzungsstatuts einzustufen sein. Ob dem wirklich so sein könnte? – dazu liegt dem Kompass-Archiv gerade keine Quelle vor.

Besatzungskosten und Kriegsfolgelasten

[...] Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen. Soweit diese Kriegsfolgelasten bis zum 1. Oktober 1969 durch Bundesgesetze geregelt worden sind, tragen Bund und Länder im Verhältnis zueinander die Aufwendungen nach Maßgabe dieser Bundesgesetze. [...]

Durch die bisherigen Quellen könnte der Eindruck entstehen, dass das Grundgesetz möglicherweise keine Verfassung ist. Zusätzlich könnte durch den Artikel 140 der Eindruck gefestigt werden, dass selbst das Grundgesetz einen Unterschied zwischen einer "Verfassung" und einem "Grundgesetz" macht. Denn der Artikel 140 sagt aus, dass Teile der "Weimarer Verfassung" ein Bestandteil des Grundgesetzes sind.

Weitergeltende Artikel der Weimarer Verfassung [...]

Die Bestimmungen der Artikel 136, 137, 138, 139 und 141 der deutschen Verfassung vom 11. August 1919 sind Bestandteile dieses Grundgesetzes.

Zumindest scheint es so zu wirken, dass das Grundgesetz nach den Aussagen von Dr. Carlo Schmid (BRD-Gründervater) nicht den Ansprüchen einer Verfassung gerecht wird.

Kapitel 4

Ist der Artikel 146 im Gespräch?

Wie äußern sich Politiker zum Artikel 146?
Plant die Politik die Anwendung von Artikel 146?

Der Politiker Gregor Gysi hatte schon einmal die Umsetzung des Artikels 146 vorgeschlagen, damit eine Ablösung des Grundgesetzes möglich wäre. Seine Rede kann den Eindruck erwecken, dass in dem Grundgesetz gewisse Limitierungen enthalten sind, die mithilfe einer neuen Verfassung umgangen werden könnten. Seine Wort waren:

[Bitte Beachten: Nur ein Beispiel für Gespräche über Artikel 146]

„[...] Vereinigten Staaten von Europa und zwar über eine Fiskalunion. Das aber lässt aber das Grundgesetz so nicht zu, [...]

[...] Dafür gebe es nur einen Weg. Endlich den Artikel 146 Grundgesetz zu erfüllen – also das Grundgesetz durch eine durch Volksentscheid angenommene Verfassung zu ersetzen. [...]“

!!! Achtung – Anmerkung zur Äußerung von Gregor Gysi !!!

Folgendes ist bei der Erwähnung von Gregor Gysi zu beachten. Der Artikel 146 wird scheinbar im Zusammenhang mit dem Aufbau der "Vereinigten Staaten von Europa" genannt. Dieser Ausschnitt dient nur als Beispiel um zu zeigen, dass der Artikel 146 zu einer möglichen Verfassungsbildung im Gespräch ist.

Die Umsetzung von Artikel 146 führt nicht zwangsläufig zu den "Vereinigten Staaten von Europa".

Scheinbar kann es stark angezweifelt werden, dass mit den "Vereinigten Staaten von Europa" eine lebensbejahende Ordnung eingeführt wird. Möglicherweise wären die "Vereinigten Staaten von Europa" die Basis für eine lebensverneinende Ordnung im gigantischen Ausmaß.

Hierbei handelt es sich nur um ein Beispiel das zeigen soll, dass der Artikel 146 im Gespräch ist!

Auch der Politiker Ulrich Maurer nahm schon einmal Stellung zum Artikel 146. Er erklärte in einer Videoaussage, dass viele Politiker die Umsetzung von Artikel 146 ablehnen. In einem Interview Antwortete er seinem Fragesteller folgendes:

Fragesteller: „Wie steht die Linke zum Artikel 146 des Grundgesetzes, das Deutschland, als vereinigtes Deutschland, eine neue Verfassung bekommt?“

Ulrich Maurer: „Ja, wir sind dafür immer eingetreten, als einzige Partei in Deutschland. Haben gesagt; jetzt sind wir ein neues Land, seitdem Ostdeutschland dazu gekommen ist und jetzt sollte man dem Verfassungsgebäude entsprechen – aber alle anderen Parteien lehnen das ab.“

Kurze Zusammenfassung

1.) Es scheint nicht eindeutig klar zu sein, ob das Grundgesetz eine Verfassung ist.

2.) Vermutlich scheinen in der Politik Gespräche über die Umsetzung des Artikels 146 stattzufinden – scheinbar im Zusammenhang mit dem Aufbau der "Vereinigten Staaten von Europa". Möglicherweise könnten die "Vereinigten Staaten von Europa" einen weiterer Schritt zu einer lebensverneinenden Ordnung darstellen.

3.) Vermutlich bietet der Artikel 146 die Möglichkeit, das Regelwerk (z.B. Verfassung) für eine lebensbejahende Ordnung einzurichten. Damit ist eine Ordnung gemeint, die dem Leben zugewandt ist.

Es scheint, dass die Politik den Artikel 146 dazu verwenden würde, um die "Vereinigten Staaten von Europa" zu bilden. Möglicherweise könnten die "Vereinigten Staaten von Europa" die Basis für eine destruktive Ordnung darstellen, die dem Leben im eigentlichen Sinne abgeneigt ist.

Kapitel 5

Umsetzung von Artikel 146 GG

Wie kann Artikel 146 umgesetzt werden?
Wer kümmert sich um eine Umsetzung von Artikel 146?

Es scheint nur eine einzige außerparlamentarische Opposition zu geben, die den Artikel 146 für die Einrichtung einer lebensbejahende Ordnung nutzen möchte. Damit ist eine positive Ordnung gemeint, die auf ein friedliches Zusammenleben aller Völker und die Freiheit des Menschen in Selbstbestimmung ausgerichtet ist. Klicke auf den aufgeführten Link, um zu die nächste Versammlung dieser Opposition einzusehen.

Artikel 146 umsetzen!
Komm zur nächsten Versammlung

BITTE BEACHTEN: Der Grund für solche Gräuel!

Solche Gräuel scheinen die Konsequenz der Gesetzlosigkeit zu sein. Das solch eine Gesetzlosigkeit umgeht, wurde bereits im Matthäusevangelium prophezeit.

Matthäus 24,12 (MENG)

[...] weil die Gesetzlosigkeit überhand nimmt, wird die Liebe in den meisten erkalten [...]

Bibel kostenlos bestellen

Wenn die Menschen von dem Wort des allerhöchsten und lebendigen Gottes abfallen, dann nimmt die Gesetzlosigkeit überhand. Die Folge der Gesetzlosigkeit ist Überfremdung, Entwurzelung, Kontrollverlust, Furcht, Ungewissheit, Armut, Angst, geistige Verwahrlosung, seelische Unruhe, der Sittenverfall und die Verwerfung vom gesunden, richtigen und guten.

Deuteronomium 28,15-68 (LUT)

[...] du wirst geplagt und geschunden werden dein Leben lang und wirst wahnsinnig werden bei dem, was deine Augen sehen müssen. [...][...] Nacht und Tag wirst du dich fürchten und deines Lebens nicht sicher sein. Morgens wirst du sagen: Ach dass es Abend wäre!, und abends wirst du sagen: Ach dass es Morgen wäre!, vor Furcht deines Herzens, die dich schrecken wird, und vor dem, was du mit deinen Augen sehen wirst. [...]

Konsequenzen der Gesetzlosigkeit nachlesen

Veränderung beginnt immer bei uns selbst. Kehren Sie um und studieren Sie das Wort Gottes, indem Sie sich kostenlos die heilige Schrift, auch bekannt als Bibel, bestellen. Lernen Sie das Buch der Bücher kennen, welches Ihnen von klein auf madig gemacht wurde, damit Sie dem Unheil gnadenlos ausgeliefert sind und nicht erkennen können was gesund und ungesund ist, was richtig und falsch ist, was gut und böse ist (1.Könige 3,9 / Hebräer 5,14). Besuchen Sie zum Studieren der Bibel auch einen protestantisch geprägten Bibelgesprächskreis und meiden Sie die römisch-katholisch geprägte Ökumene.

Das Wort Gottes hat die Menschen aus dem finsteren Mittelalter der römisch-katholischen Kirche herausgeführt – und das Wort Gottes kann die Menschen auch erneut aus dem Unheil herausführen. Den Menschen wurde das Wort Gottes madig gemacht, damit die Menschen zurück in die Finsternis geführt werden können. Nur eine einheitliche Basis, auf Grundlage vom Wort Gottes, kann sämtliche Missstände der aktuellen Weltzeit beenden! Ein Einstieg in die komplexe Thematik vom Wort Gottes erhalten Sie mit der Ausarbeitung "Die Vorfahren der Deutschen in der Bibel". Erfahren Sie in dieser Ausarbeitung, warum nur das Wort Gottes das umhergehende Unheil (1.Petrus 5,8) beenden kann.

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Die Vorfahren der Deutschen in der Bibel