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Grundgesetz
vom 23. Mai 1949

Das Grundgesetz ist auch in der Ausführung vom 23. Mai 1949 erhältlich. Eine gedruckte Version kann günstig gekauft werden. Ein BRD-Grundgesetz von 1949 lohnt sich, um dieses mit aktuellen Ausgaben zu vergleichen.

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Seit 1949: Das Grundgesetz für die BRD

Ein Grund zum Feiern?

Das Grundgesetz kann seit 1949 als ein bedeutendes Regelwerk für die Bundesrepublik Deutschland betrachtet werden. Mehrmals wurden die verschiedenen Artikel im Grundgesetz geändert. Doch bis heute scheinen Artikel 120 (Besatzungskosten – Kriegsfolgelasten) und Artikel 139 (Fortgelten der Vorschriften über Entnazifizierung) ein fester Bestandteil dieses Regelwerkes zu sein. Ist das jahrzehntelange Bestehen vom Grundgesetz ein Grund zum Feiern?

Artikel 120

im GG

Artikel 120 im Grundgesetz
Besatzungskosten – Kriegsfolgelasten

Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist der Artikel 120 zu finden. Dieser trägt den Titel "Besatzungskosten – Kriegsfolgelasten". Der Artikel liest sich wie folgt:

Artikel 120
Grundgesetz

Besatzungskosten – Kriegsfolgelasten

(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen. […]

[Stand: 16.10.2021 um 20:42 Uhr]

Ist der Artikel 120 ein Relikt aus alten Tagen? Doch warum wurde dieser Artikel nicht aus dem Grundgesetz entfernt oder abgeändert? Auch andere Artikel wurden immer wieder geändert, wie es in folgendem Bericht der Welt beschrieben wird:

Welt
am 21.05.2019

Das Grundgesetz wurde schon erstaunlich oft geändert

Obwohl die Hürden für Änderungen groß sind, wurden viele Artikel des Grundgesetzes umgeschrieben. Das erklärt auch den Unterschied zwischen klaren Formulierungen und kompliziertem Juristendeutsch. [...]

[Stand: 16.10.2021 um 20:35 Uhr]

Ist der Artikel 120 auch heute noch bedeutsam? Eventuell kann eine Aussage von dem Politiker Gregor Gysi als wegweisende Antwort dienen. In einem Interview mit dem Fernsehsender Phoenix äußerte er sich wie folgt:

Gregor Gysi am 08.08.2013 bei Phoenix

„[...] Aber das Verhältnis müssen wir doch mal klären. Ich muss Ihnen mal ganz ernsthaft sagen, dass das Besatzungsstatut immer noch gilt, wir haben nicht das Jahr 1945, wir haben das Jahr 2013. Könnte man das nicht mal aufheben und die Besatzung Deutschlands beenden? [...]“

Ergänzend könnte auch eine Äußerung von dem Politiker Dr. Carlo Schmid, der zu den Gründervätern der BRD zu zählen ist, erwähnt werden. Dieser sprach in seiner legendären Grundsatzrede im Jahr 1948 davon, dass die eigentliche Verfassung das geschriebene oder ungeschriebene Besatzungsstatut sei.

Dr. Carlo Schmid
Politiker & ein Gründervater der BRD

[Grundgesetz für ein Staatsfragment]

„[…] Solange das nicht geschehen ist, können wir, wenn Worte überhaupt einen Sinn haben sollen, keine Verfassung machen, auch keine vorläufige Verfassung, wenn vorläufig lediglich eine zeitliche Bestimmung sein soll.

Sondern was wir machen können, ist ausschließlich das Grundgesetz für ein Staatsfragment.

Die eigentliche Verfassung, die wir haben, ist auch heute noch das geschriebene oder ungeschriebene Besatzungsstatut. […]“

Handelt es sich bei dem Artikel 120 um einen vergessenen Artikel, der heute keine Relevanz mehr aufweist? Oder ist dem Artikel 120 immer noch Beachtung zu schenken?

Artikel 139

im GG

Artikel 139 im Grundgesetz
Fortgelten der Vorschriften über Entnazifizierung

Auch dem Artikel 139 im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland kann große Beachtung geschenkt werden. Dieser trägt nämlich den Titel "Fortgelten der Vorschriften über Entnazifizierung".

Artikel 139
Grundgesetz

Fortgelten der Vorschriften über Entnazifizierung

Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.

[Stand: 09.09.2021 um 13:21 Uhr]

Warum ist dieser Artikel noch heute im Grundgesetz enthalten? Ist der Artikel 139 veraltet und nicht mehr relevant? Oder wurde dieser Artikel einfach nur vergessen? Vielleicht kann ein Bericht der Frankfurter Rundschau, der am 11.05.2005 veröffentlicht wurde, hilfreiche Erklärungsansätze liefern.

Wie es in dem Bericht der Frankfurter Rundschau heißt; sollte mit der Entnazifizierung das öffentliche Leben von sämtlichen NS-Einflüssen befreit werden. Jedoch stellte sich diese Arbeit als überaus schwierig heraus. Könnte die Entnazifizierung gescheitert sein? Vielleicht ja. Laut der Frankfurter Rundschau , scheint z.B. der Historiker Vollnhals die Entnazifizierung als ein "gescheitertes Experiment" zu betrachten.

Frankfurter Rundschau
am 11.05.2005

Entnazifizierung: Das gescheiterte Experiment

[...] Die Besatzungsmächte versuchen, das öffentliche Leben von NS-Einflüssen zu säubern. Aber noch schwieriger als die juristische Aufarbeitung gestaltet sich die politische Aufgabe der Entnazifizierung. 8,5 Millionen Deutsche waren schließlich Mitglied der NSDAP gewesen. […]

[...] Ihr Ziel, alle früheren NSDAP-Mitglieder auszuschalten, haben die Besatzer nicht erreicht. Der Historiker Vollnhals nennt die Entnazifizierung folglich ein "gescheitertes Experiment" […]

[Stand: 13.03.2021 um 09:22 Uhr]

Die folgende Kurzdokumentation ist überaus sehenswert. In dieser wird z.B. über Konrad Adenauer, den ersten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, berichtet. Dieser stoppte die Entnazifizierung und baute die junge Bundesrepublik Deutschland mit ehemaligen NS-Personal auf. Wurde Hitlers Justiz zu Adenauers Justiz?

Baute Adenauer die BRD mit Nazi-Personal auf? Was zeichnet überhaupt einen Nazi aus? Sind die Nazis wirklich weg? Machen die Nazis vielleicht bis heute weiter? Haben sich die Nazis vielleicht einen neuen Anstrich gegeben, damit niemand mehr den Nazi erkennen kann? Gibt es Hinweise, dass ehemaliges NS-Personal immer noch geehrt wird?

Zumindest hängt ein Porträt von Hans Josef Maria Globke im Kanzleramt, wie es in einem Beitrag von t-online geschildert wird. Im Nationalsozialismus half Hans Globke bei der Entrechtung der Juden und in der Bundesrepublik Deutschland wurde er Chef des Bundeskanzleramts.

t-online
am 16.01.2019

Porträt von NS-Schreibtischtäter hängt im Kanzleramt

Hans Globke half im Nationalsozialismus bei der Entrechtung der Juden – und machte später in der Bundesrepublik Karriere. Im Kanzleramt hängt bis heute ein Porträt von ihm. Unkommentiert. [...]

[Stand: 09.10.2021 um 16:04 Uhr]

Könnte das Portrait von Hans Globke als eine öffentliche Ehrung aufgefasst werden? Vielleicht ist das auch ein verschmerzbarer Einzelfall? Wie es am 06.10.2021 auf der Webseite des Spiegels veröffentlicht wurde, wird Hitlers Propagandaminister Joseph Goebbels immer noch als Ehrenbürger geführt.

Spiegel
am 06.10.2021

Joseph Goebbels immer noch Ehrenbürger

[...] Hitlers Propagandaminister Joseph Goebbels wurde einst vom heutigen Stadtteil Babelsberg 1938 zum Ehrenbürger ernannt, ohne dass ihm diese Würde bis heute aberkannt wurde. [...]

[Stand: 09.10.2021 um 15:59 Uhr]

Kann es sich bei dem Portrait von Hans Globke und bei der Ehrenbürgerschaft von Joseph Goebbels um einen Wink mit dem Zaunpfahl handeln? Ist Deutschland auch heute noch tief braun? Haben die Nazis vielleicht nur ihr Erscheinungsbild geändert, indem sie sich z.B. als "bunt und vielfältig" ausgeben? Sind die Nazis vielleicht bestrebt, alle Religionen (Schaffung einer Weltreligion), alle Länder (Globalisierung), alle Gesetze (Global Governance), alle Kulturen (Entwurzelung durch Krieg) und alle Geschlechter (Gender Mainstreaming) gleichzuschalten?

Wird Deutschland nicht Grundlos in der UN-Charta als Feindstaat eingestuft, wie es in einem Beitrag der Welt geschildert wird? Geht von Deutschland immer noch eine Kriegsgefahr aus?

Welt
am 25.09.2012

Deutschland, Feindstaat der Vereinten Nationen

[…] Die Bundesregierung strebt einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat an. Dabei gelten Deutschland und seine ehemaligen Verbündeten des Zweiten Weltkriegs laut UN-Charta immer noch als Feindstaaten. [...]

[Stand: 09.09.2021 um 12:39 Uhr]

Diesen Feindstaaten-Zustand sprach auch der Staatsrechtslehrer Prof. Schachtschneider an. In einer seiner Reden thematisierte er auch das Kriegspotenzial, welches von Deutschland ausgehen könnte. Er äußerte sich wie folgt:

[...] Was haben wir anstelle des Friedensvertrages, wenn ich das als Schlusssatz sagen darf? Die Feindstaatenklausel. Ja, ich schließe immer an das an was Herr Elsässer sagte. Die Feindstaatenklausel steht. Die ist in keiner Weise erledigt und obsolet. Und die besagt: Solange Deutschland so ist wie es sein soll – also im amerikanischen Sinne friedlich, alles hinnehmend, protektor realistisch , gehorsam, unterwürfig. So lange Deutschland so ist, geht man davon aus, Deutschland will den zweiten Weltkrieg nicht weiter führen. [...]

Ist die Vergangenheit von Deutschland auch heute noch entscheidend? Bedarf es immer noch einer gründlichen Aufarbeitung der Geschichte? Sollte der Politiker Ulrich Maurer ernst genommen werden, wenn er behauptet; dass sich Deutschland immer noch im Nachkriegszustand befindet?

Fragesteller: „Wenn man sich ein bisschen näher mit den ganzen Geschichten dahinter beschäftigt, dann wird einem bald klar, dass der Zwei-plus-Vier-Vertrag, eben nicht wie es in der Schule unterrichtet wird, ein Friedensvertrag war, sondern das wir bis heute keinen richtigen, völkerrechtlich bindenden Friedensvertrag für Deutschland haben.“

Ulrich Maurer: „Das ist richtig. Deutschland ist kein souveränes Land – befindet sich immer noch, eigentlich im Nachkriegszustand.“

Wie es auf pnn.de vom Tagesspiegel veröffentlicht wurde, scheinen die Alliierten Siegermächte immer noch an der Gültigkeit des Potsdamer Abkommens festzuhalten. Das Potsdamer Abkommen wurde nach der heißen Phase des 2. Weltkrieges geschlossen. Mit diesem Abkommen wurde entschieden, wie mit dem Besiegten Nazi-Deutschland umzugehen ist.

pnn.de (Tagesspiegel)
am 01.09.2015

Konferenz zum Potsdamer Abkommen

[...] Noch 1996 hätten Russen, Amerikaner und Briten einhellig den damaligen deutschen Außenminister Klaus Kinkel gerüffelt, als dieser die Gültigkeit des Potsdamer Abkommens in Abrede stellte. „Also noch über die Vereinigung von BRD und DDR hinaus nehmen die Alliierten wahr, was in Deutschland passiert und halten an der Gültigkeit des Potsdamer Abkommens fest“, so Koch. [...]

[Stand: 13.03.2021 um 09:13 Uhr]

Im Potsdamer Abkommens ist z.B. die Entnazifizierung (Denazifizierung) von Deutschland vorgeschrieben. Diese Bestimmung zur Entnazifizierung werden auch mit dem Artikel 139 (im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland) thematisiert. Könnte eine Entnazifizierung immer noch dringend notwendig sein? Ist Deutschland immer noch nicht von allen NS-Einflüssen befreit? Könnten folgende Zeilen aus dem Potsdamer Abkommen immer noch aktuell sein?

Potsdamer Abkommen
III. Deutschland

[...] Alliierte Armeen führen die Besetzung von ganz Deutschland durch, und das deutsche Volk fängt an, die furchtbaren Verbrechen zu büßen, die unter der Leitung derer, welche es zur Zeit ihrer Erfolge offen gebilligt hat und denen es blind gehorcht hat, begangen wurden. [...]

Potsdamer Abkommen
III. Deutschland

[...] Der deutsche Militarismus und Nazismus werden ausgerottet, und die Alliierten treffen nach gegenseitiger Vereinbarung in der Gegenwart und in der Zukunft auch andere Maßnahmen, die notwendig sind, damit Deutschland niemals mehr seine Nachbarn oder die Erhaltung des Friedens in der ganzen Welt bedrohen kann. [...]

Potsdamer Abkommen
III. Deutschland

[...] Es ist nicht die Absicht der Alliierten, das deutsche Volk zu vernichten oder zu versklaven. Die Alliierten wollen dem deutschen Volk die Möglichkeit geben, sich darauf vorzubereiten, sein Leben auf einer demokratischen und friedlichen Grundlage von neuem wiederaufzubauen. [...]

Potsdamer Abkommen
III. Deutschland

[...] Wenn die eigenen Anstrengungen des deutschen Volkes unablässig auf die Erreichung dieses Zieles gerichtet sein werden, wird es ihm möglich sein, zu gegebener Zeit seinen Platz unter den freien und friedlichen Völkern der Welt einzunehmen. [...]

Laut einem Artikel der taz, sind sogar noch zahlreiche NS-Gesetze in Anwendung. Regiert Adolf Hitler durch seine NS-Gesetzte heimlich mit – und das bis zum heutigen Tag?

taz
am 21.04.2013

Wo Adolf noch regiert

Vom Ehegatten-Splitting über die Stellplatzpflicht bis zur Mord-Definition stammen viele noch heute gültige Gesetze aus der NS-Zeit. Das hat nicht nur symbolische Bedeutung sondern auch konkrete Konsequenzen.

[Stand: 05.04.2021 um 04:47 Uhr]

Ist der Artikel 139 und die damit verbundene Entnazifizierung immer noch umzusetzen? Oder kann dieser Artikel getrost zu den Akten gelegt werden? Doch warum wurde der Artikel 139 nicht abgeändert oder entfernt? Wurde dieser Artikel einfach nur übersehen? Könnten Nazis ein Interesse daran haben, die Umsetzung vom Potsdamer Abkommen und Artikel 139 zu verhindern, indem sie z.B. die Bedeutsamkeit vom Potsdamer Abkommen und Artikel 139 in Abrede stellen?

BITTE BEACHTEN: Der Grund für solche Gräuel!

Solche Gräuel scheinen die Konsequenz der Gesetzlosigkeit zu sein. Das solch eine Gesetzlosigkeit umgeht, wurde bereits im Matthäusevangelium prophezeit.

Matthäus 24,12 (MENG)

[...] weil die Gesetzlosigkeit überhand nimmt, wird die Liebe in den meisten erkalten [...]

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Wenn die Menschen von dem Wort des allerhöchsten und lebendigen Gottes abfallen, dann nimmt die Gesetzlosigkeit überhand. Die Folge der Gesetzlosigkeit ist Überfremdung, Entwurzelung, Kontrollverlust, Furcht, Ungewissheit, Armut, Angst, geistige Verwahrlosung, seelische Unruhe, der Sittenverfall und die Verwerfung vom gesunden, richtigen und guten.

Deuteronomium 28,15-68 (LUT)

[...] du wirst geplagt und geschunden werden dein Leben lang und wirst wahnsinnig werden bei dem, was deine Augen sehen müssen. [...][...] Nacht und Tag wirst du dich fürchten und deines Lebens nicht sicher sein. Morgens wirst du sagen: Ach dass es Abend wäre!, und abends wirst du sagen: Ach dass es Morgen wäre!, vor Furcht deines Herzens, die dich schrecken wird, und vor dem, was du mit deinen Augen sehen wirst. [...]

Konsequenzen der Gesetzlosigkeit nachlesen

Veränderung beginnt immer bei uns selbst. Kehren Sie um und studieren Sie das Wort Gottes, indem Sie sich kostenlos die heilige Schrift, auch bekannt als Bibel, bestellen. Lernen Sie das Buch der Bücher kennen, welches Ihnen von klein auf madig gemacht wurde, damit Sie dem Unheil gnadenlos ausgeliefert sind und nicht erkennen können was gesund und ungesund ist, was richtig und falsch ist, was gut und böse ist (1.Könige 3,9 / Hebräer 5,14). Besuchen Sie zum Studieren der Bibel auch einen protestantisch geprägten Bibelgesprächskreis und meiden Sie die römisch-katholisch geprägte Ökumene.

Das Wort Gottes hat die Menschen aus dem finsteren Mittelalter der römisch-katholischen Kirche herausgeführt – und das Wort Gottes kann die Menschen auch erneut aus dem Unheil herausführen. Den Menschen wurde das Wort Gottes madig gemacht, damit die Menschen zurück in die Finsternis geführt werden können. Nur eine einheitliche Basis, auf Grundlage vom Wort Gottes, kann sämtliche Missstände der aktuellen Weltzeit beenden! Ein Einstieg in die komplexe Thematik vom Wort Gottes erhalten Sie mit der Ausarbeitung "Die Vorfahren der Deutschen in der Bibel". Erfahren Sie in dieser Ausarbeitung, warum nur das Wort Gottes das umhergehende Unheil (1.Petrus 5,8) beenden kann.

Zur Ausarbeitung
Die Vorfahren der Deutschen in der Bibel

Komm zur nächsten Versammlung!

Auch heute noch scheint das Potsdamer Abkommen den Auftrag zu beschreiben, wie ein Wandel herbeizuführen ist. Artikel 139 und 146 können als Werkzeuge dieses Auftrages betrachtet werden. Mit der Erfüllung dieses Auftrages könnte die Grundlage geschaffen werden, um die bestehenden Missstände zu beenden und die aktuelle Gesellschaftsordnung zum positiven zu verändern.

Für die Umsetzung des Auftrages sammel dich mit deinen Liebsten und Nächsten auf den kommenden Versammlungen für Klärung, Wandel, Heilung, Freiheit und Frieden.

Komm vorbei!