Was ist die Bundesrepublik Deutschland?

Was ist die Bundesrepublik Deutschland?
Grundsatzrede von Carlo Schmid zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland

Am 08.09.1948 hielt Carlo Schmid von der SPD seine Grundsatzrede zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland. In dieser bezeichnete er die BRD als ein "Staatsfragment" und stellte die Frage in dem Raum, was der Unterschied zwischen einem Staatsfragment und einem Vollstaat sein könnte. Eine Antwort auf diese Frage lieferte Carlo Schmid nicht. Er sprach: „Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten...!“ Diese Worte sind auch im Archiv von Zeit-Online, in einem Artikel aus dem Jahr 1974, nachzulesen.

Die 8. Presseerklärung von der Bundesrechtsanwaltskammer berichtete am 22.05.2019, dass das Grundgesetz ursprünglich dafür gedacht war, dem "Staatsfragment Bundesrepublik Deutschland" für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben. Wenn im Jahr 2019 immer noch die BRD im Zusammenhang mit dem Wort "Staatsfragment" erwähnt wird, könnte der Eindruck entstehen: „Das die Aussagen aus dem Jahr 1948 für die heutige Zeit immer noch von großer Relevanz sein könnten.“

An dieser Stelle könnte die Frage gestellt werden, wie souverän ein Staatsfragment sein kann und ob es die Interessen von Dritten vertreten muss. Auch kann die Frage gestellt werden, wie viel Entscheidungsfreiheit eine gewählte Führungsspitze hat, die solch ein Staatsfragment vertritt. Ist die gewählte Führungsspitze eines Staatsfragmentes überhaupt in der Lage, gegebene Wahlversprechen zu halten und im Sinne der Menschen zu handeln?