Regelwerke und Rechtstexte

Wieso ist das Lesen von Rechtstexten wichtig?
Die Regelwerke die das Leben der Welt beeinflussen, die bewohnt wird!

Vor der Inbetriebnahme eines komplexen technischen Gerätes, ist das Studium der dazugehörigen Anleitung zu empfehlen. Denn das Ignorieren der schriftlichen Anweisung kann zu unerwünschten Ergebnissen in der Funktion führen. Dieses Beispiel könnte auch auf das Leben übertragen werden. Denn wer Teil eines Konstruktes ist, das von mehreren Individuen gebildet wird, sollte sich mit den dazugehörigen Gesetzen, Regelungen und Abkommen auseinander setzen. Denn diese bilden die Grundlage für die Ordnung, mit der das gemeinschaftliche Leben geregelt wird.

Mit diesem Bericht wird auf wichtige Rechtstexte aufmerksam gemacht, die Jeder lesen und kennen sollte – damit das Verständnis für den Ort vertieft wird, der bewohnt wird. Schließlich ist auch das Lesen der Anleitung von dem Spiel "Mensch ärgere Dich nicht" zu empfehlen, bevor eine Partie gewagt wird.

Grundgesetz für die BRD
Wichtige Artikel im Grundgesetz

Das Zoologisches Forschungsmuseum Koenig in Bonn, war zum Zeitpunkt des 01.09.1948 eines der letzten Gebäude, die nach dem zweiten Weltkrieg nicht zerstört wurden und sich für eine größere Zusammenkunft eigneten. Normalerweise wurden hier Tierpräparate ausgestellt. Doch an diesem Tag diente das Museum der Eröffnungsfeier des Parlamentarischen Rates, aus dessen Wirken ein Grundgesetz für den westlichen Teil Deutschlands entstehen sollte.

Besondere Beachtung verdient der Artikel 139 im Grundgesetz. Der Artikel 139 ist auch unter dem Namen Befreiungsgesetz bekannt. In den neueren Ausgaben des Grundgesetzes, wird der Artikel mit "Fortgelten der Vorschriften über Entnazifizierung" betitelt. Was dieser Artikel für die heutige Zeit bedeuten kann, dass sollte näher untersucht werden. Einen lesenswerten Anhaltspunkt liefert die Frankfurter Rundschau, die in einem Artikel den Historiker Clemens Vollnhals zitiert, der die Entnazifizierung als ein "gescheitertes Experiment" bezeichnet. Einen weiteren Anhaltspunkt liefert das Online-Magazin von T-Online. In diesem wurde ein Beitrag mit dem aussagekräftigen Titel "Porträt von NS-Schreibtischtäter hängt im Kanzleramt" veröffentlicht.

Potsdamer Abkommen
Potsdamer Konferenz vom 17.07.1945 bis zum 02.08.1945

Am 02.08.1945 wurden die Vereinbarungen und Beschlüsse veröffentlicht, die auf der Potsdamer Konferenz auf Schloss Cecilienhof in Potsdam getroffen wurden. Dieses Ereignis wird auch als Potsdamer Abkommen bezeichnet. Diese Zusammenkunft wurde durch die Ereignisse im zweiten Weltkrieg ausgelöst. Zu den Beteiligten dieser Konferenz zählen die alliierten Siegermächte, die mit diesem Abkommen z.B. die politische Neuordnung, die Entmilitarisierung Deutschlands oder den Umgang mit NS-Kriegsverbrechern festschrieben.

Ein besonders wichtiger Teil im Potsdamer Abkommen ist in dem Absatz "III. Deutschland" zu finden. In diesem werden die Bedingungen erläutert, unter denen das deutsche Volk seinen Platz unter den freien und friedlichen Völkern der Welt einnehmen kann.

Wie der Tagesspiegel in einem Artikel vom 01.09.2015 berichtete, hätten die Russen, Amerikaner und Briten den damaligen deutschen Außenminister Klaus Kinkel im Jahr 1996 gerüffelt, als dieser die Gültigkeit des Potsdamer Abkommen ansprach. Laut dem Artikel des Tagesspiegels, scheinen die Alliierten weiterhin an der Gültigkeit des Potsdamer Abkommens festzuhalten.

Dagegen erklärte die Partei "die Linke" auf ihrer Webseite, dass die Gültigkeit der Potsdamer Vereinbarungen im Herbst 1990 mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag endete. (Seite noch über Wayback Machine einsehbar)

So könnte abschließend die Frage gestellt werden, welche Aussage mehr Gewicht hat. Die Aussage der Partei "die Linke" oder die Aussage der Alliierten, die Deutschland einst in BRD und DDR geteilt haben.

Grundsatzrede zur BRD
Rede von Dr. Carlo Schmid (SPD) am 08.09.1948

Zu den Vätern des Grundgesetzes kann Dr. Carlo Schmid von der SPD gezählt werden. Die Aufnahme seiner berühmten Rede zur Bundesrepublik Deutschland gehört zu den umstrittensten Audiodateien seit 1948. So bezeichnet er z.B. die BRD als ein Staatsfragment und stellt die Frage in den Raum, wo die Grenze zwischen einem Staatsfragment und einem Vollstaat verläuft. Seine gesamte Rede kann nachgelesen und auch angehört werden.

Die Grundsatzrede von Carlo Schmid gehört zu den bedeutendsten Ansprachen seit dem zweiten Weltkrieg. Diese Rede kann dem Zuhörer ein tieferes Verständnis von der Bundesrepublik Deutschland vermitteln.

UN-Charta
Feindstaatenklausel

Laut eines Artikels der Welt vom 25.09.2012, wird Deutschland von den Vereinten Nationen immer noch als Feindstaat eingestuft. Darauf weist der Artikel 52 in der UN-Chata hin. In diesem wird erklärt, dass jeder Staat als Feindstaat bezeichnet wird, der im zweiten Weltkrieg ein Feind eines Unterzeichners der UN-Charta war.

Zwei-plus-Vier-Vertrag
Vertrag zwischen BRD, DDR, Frankreich, Sowjetunion, Großbritannien und den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12.09.1990

Die Vertragspartner des Zwei-plus-Vier-Vertrags sind einerseits die Deutsche Demokratische Republik (DDR) und die Bundesrepublik Deutschland (BRD) sowie andererseits Großbritannien, die Vereinigten Staaten von Amerika, die Sowjetunion und Frankreich. Mit diesem Vertrag wurde die DDR und die BRD zusammen geführt.

HLKO
Haager Landkriegsordnung

In der Haager Landkriegsordnung (HLKO) sind Festlegungen für den Kriegsfall enthalten. Zum Beispiel wird in dieser der Umgang mit Kriegsgefangenen oder die Wahl der Mittel zur Kriegsführung festgelegt. Ebenfalls wird mit dieser Landkriegsordnung geregelt, welche Gebäude im Fall eines Kriegsfalls verschont werden. Zu den lesenswerten Inhalten gehört der Artikel 24. In diesem heißt es, das Kriegslisten erlaubt sind.

Die Webseite "Frag den Staat" hat sich beim Bundeskanzleramt erkundigt, ob die Haager Landkriegsordnung immer noch gültig ist. In der Anfrage wird sich auf einen Wikipedia-Eintrag bezogen, durch den der Eindruck entsteht, dass die HLKO immer noch Rechtsgültigkeit besitzt.

SHAEF
S.H.A.E.F.-Gesetze

Laut Wikipedia steht die Abkürzung SHAEF für Supreme Headquarters Allied Expeditionary Forces. Darunter ist das Oberstes Hauptquartier der Alliierten Streitkräfte im Zweiten Weltkrieg zu verstehen. Am 14. Juli 1945 wurde SHAEF aufgelöst.

In den S.H.A.E.F.-Gesetzen ist die Begriffsbestimmung für Deutschland lesenswert. Diese kann z.B. im Artikel VII (e) nachgelesen werden.